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Dienstag, 2. Mai 2017

EURATOM soll abgeschafft werden

28.04.2017

EURATOM soll abgeschafft werden

Österreichs Kernkraftgegener fordern die Abschaffung der 1957 ins Leben gerufenen Europäische Atomgemeinschaft EURATOM. Kritisiert wird die unter anderem die undemokratische und wenig transparente Arbeitsweise der EURATOM, deren Ziel laut der Atomkraftgegner in erster Linie im tarnen und vertuschen von Zuständen in europäischen Atomkraftwerken bestehe.

Bild Nr:  1   
Das Ende von EURATOM ©SOLAR-professionell
Von 1965 bis 30. November 2009 war die ERATOM neben der im Jahre 2002 ausgelaufenen Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eine der Europäischen Gemeinschaften. 2009 ging die Europäische Gemeinschaft in der Europäischen Union auf. Damit blieb nur die Euratom als eigenständige Organisation bestehen. Sie ist jedoch in ihren Strukturen vollständig an die EU angegliedert.
In ihrem Beschluss fordern die Atomktaftgegner eine Neuausrichtung der EU beim Thema Atomkraft: "Die Europäische Union soll sich in Zukunft im Umgang mit Atomkraft in Europa ausschließlich um die Probleme und Gefahren kümmern, die durch die Nutzung der Atomkraft bereits entstanden sind."
Im einzelnen sollen unter anderem die folgenden Punkte verbindlich und EU-weit gelten:
  1. Entsorgung radioaktiver Abfälle und Abwrackuen von Atomkraftwerken müssen zu Lasten der Betreiber realisiert werden, entsprechende Rücklagen sind bindend nachzuweisen.
  2. Katastrophenschutz: Ein gesamteuropäischer "Emergency Preparedness and Response-Plan" muss erstellt, die Kosten für geeignete Maßnahmen vom potenziellen Gefährder getragen werden.
  3. Strahlenschutz: Eine Verordnung nach dem as "low as possible-Prinzip" wird gefordert, die europäische Bürgerinnen und Bürger vor industrieller Strahlenbelastung schützt.
  4. Haftung: Eine verpflichtende, einheitliche und den potenziellen Schäden angemessene Haftungspflicht für Betreiber von Atomanlagen muss nach dem Verursacherprinzip errechnet werden und umgehend in Kraft treten.
  5. Forschung: Im Hinblick auf die Atomkraft soll sich die Forschung nur noch dem Ausstieg aus dem nuklearen Zeitalter und einer langfristigen Lösung für den nuklearen Abfall widmen.
  6. Sicherheit von Atomkraftwerken: Jedwede Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren ist einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen. Lizenzierung von neuen Reaktortypen mit EU-weiter Geltung ist abzulehnen.
  7. Die Einbeziehung unabhängiger Expertinnen und Experten bei allen Fragen im Atombereich ist notwendig, die Anwendung der internationalen Konventionen ist sofort auch im Atomenergiebereich vollständig umzusetzen.
Es ist selbstverständlich, dass gleichzeitig der Einsatz Erneuerbaren Energien forciert und deren Forschung vorangetrieben werden muss. Das ist zwar nicht Teil des Beschlusses, aber die logische Konsequenz, denn mit den genannten Punkten ist klar, dass sich EU-Weit Atomkraft für Betreiber nicht mehr rechnet. Manfred Gorgus
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