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Freitag, 11. August 2017

Heraeus erhebt Einspruch gegen Gerichtsbeschluss aus Taiwan

Heraeus erhebt Einspruch gegen Gerichtsbeschluss aus Taiwan


Der langwierige Streit um den Diebstahl von geistigem Eigentum zwischen den Unternehmen Heraeus und Giga Solar hat eine weitere Wendung genommen. Heraeus erhebt Einspruch gegen eine Entscheidung eines taiwanesischen Gerichts vom 7. Juli. Der deutsche Hersteller von Silberpasten erklärt, nicht mit der Interpretation des Gerichts übereinzustimmen, und sieht immer noch starke Beweise, die die eigene Position belegen.
Im Juli wies das taiwanesische Gericht eine von Heraeus im Juni 2015 eingereichte Klage zurück und erklärte, dass Giga Solar nicht gegen Patentrechte des deutschen Herstellers verstoßen habe. Heraeus ist hingegen der Ansicht, dass einige der von Giga Solar verkauften Silberpasten auf einem Patent beruhen, dessen Rechte von Heraeus gehalten werden.
Heraeus will nun sein Recht auf Berufung ausüben und weiterhin eine Verletzung der eigenen Patentrechte beweisen. Eine chinesische Behörde hatte Ende des Jahres 2015 die Gültigkeit des Patents des deutschen Herstellers bestätigt. Heraeus zufolge hat auch das taiwanesische Gericht im August 2016 die Gültigkeit bestätigt und bestritt somit die Behauptung von Giga Solar, dass das Patent ungültig sei.
„Heraeus hat volles Vertrauen in die Stabilität seiner geistigen Eigentumsrechte, die seine Produkte schützen“, erklärte der Präsident von Heraeus Photovoltaics Andreas Liebheit. Das Unternehmen bleibe standhaft in seinem Bestreben, seine Patentrechte sowie Forschungs- und Entwicklungsleistungen zu schützen. Entscheidungen, wie die des taiwanesischen Gerichts würden das Wachstum der Solarindustrie hingegen gefährden, meint Liebheit. Die Unternehmen bräuchten einen fairen und angemessenen Rechtsschutz für ihre bedeutsamen Investitionen in Forschung und Entwicklung. Heraeus hält nach eigenen Angaben weltweit mehr als 300 Patente, die meisten mit Fokus auf Pasten für die Solarindustrie.
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